Politische Gefangene in der Türkei/Nordkurdistan
Diskussion & Film
Erfahrungsbericht: Mehmet Desde

Mehmet Desde, deutscher Staatsbürger nordkurdisch/türkischer Herkunft, wurde im Juli 2002 bei einem Besuch in Izmir gemeinsam mit Freunden festgenommen. Den Männern wurde angebliche Mitgliedschaft in der "Bolschewistischen Partei-Nordkurdistan/Türkei" vorgeworfen. In der Polizeihaft wurden sie gefoltert und es wurden Aussagen erpresst, in denen vor allem Mehmet Desde als angebliche Führungsfigur der genannten Partei beschuldigt wurde. Nach mehreren gerichtlichen Instanzen wurden Mehmet Desde und andere wegen "terroristischer Aktivitäten" nach Artikel 7 des Antiterrorgesetzes zu 2 ½ Jahren Haft verurteilt. Die deutsche Politik und Presse setzte sich kaum für Desde ein. Desdes Fall hat die deutschen Behörden nicht interessiert.

Das Urteil wurde bestätigt, obwohl als Beweismittel nur unter Folter erpresste Aussagen vorlagen. Darüber hinaus war die verbotene Partei selbst nach Erkenntnissen der türkischen Staatsanwaltschaft nie mit gewaltsamen Aktivitäten in Erscheinung getreten, damit wäre der Artikel 7 ATG nicht anwendbar gewesen.

Mehmet Desde wurde 2008 aus der Haft entlassen und konnte nach Deutschland zurückkehren. Im Rahmen der Veranstaltung wird er von seinen Erfahrungen berichten.