Hans-Jürgen Rose:
Kriegstüchtigkeit oder Gemeinsame Sicherheit?

Deutsche Sicherheitspolitik im Wolkenkuckucksheim

Die aktuelle sicherheitspolitische Debatte in Deutschland, aber auch in der NATO insgesamt, wird geprägt durch Begrifflichkeiten wie «Kriegstüchtigkeit», «Verteidigungsfähigkeit», «Wehrbereitschaft» und «Resilienz». Führende bundesdeutsche Politiker postulieren, dass angesichts des Angriffs auf die Ukraine Russland nunmehr ruiniert werden müsse und dass Sicherheit in Europa fortan nicht mehr mit, sondern nur noch gegen Russland organisiert werden könne.

Zugleich sind die bewährten Konzepte «Gemeinsamer Sicherheit» auf dem Schutthaufen der Geschichte verschwunden. Vergessen scheinen sämtliche Lehren aus dem Kalten Krieg, wie sich eine erfolgreiche europäische Sicherheitsarchitektur gestalten ließe, nämlich über Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahme (VSBM), Rüstungskontrolle und Abrüstung (z.B. MBFR, VKSE, SALT, START, Open Skies etc.). Vor diesem Hintergrund ist zu analysieren, inwieweit die momentan sowohl von der Europäischen Union als auch in der Bundesrepublik Deutschland betriebene Politik einer durchgreifenden Militarisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft tragfähige Voraussetzungen für eine zukünftige europäische Sicherheitsarchitektur zu schaffen vermögen.

Hans-Jürgen Rose ist ein deutscher Publizist und ehemaliger Offizier. 2007 verweigerte der Oberstleutnant aus Gewissensgründen seine Beteiligung am Tornado-Einsatz in Afghanistan. In zahlreichen Publikationen legte er seine kritische Sicht der Sicherheits- und Außenpolitik dar und ist Mitglied im Förderkreis des Arbeitskreises Darmstädter Signal.