Panelist:innen:
- Amelie Deuflhard, Künstlerische Leitung des Kulturzentrums Kampnagel, Hamburg
- Prof. Dr. Florian Meinel, Professor für Staatstheorie, Universität Göttingen
- Jerzy Montag, Politiker und Jurist, München
- Dr. Fairouz Qasrawi, Biologin, Aktivistin und Mitglied bei Decolonial Scholars, Dubljn
Moderation: Kristin Helberg
Abgesagte Vorträge, gekündigte Räume, aufgelöste Versammlungen, nicht verliehene Preise, Fördergelder unter Vorbehalt: In Deutschland wird heftig darüber gestritten, was gesagt, gezeigt und erforscht werden darf. Betroffen sind die Meinungs- und die Versammlungsfreiheit, aber auch Kunst, Kultur und Wissenschaft – alles Bereiche, die das Grundgesetz ausdrücklich schützt.
Viele Menschen sehen darin eine Einschränkung von Freiheitsrechten, begründet mit einer falsch verstandenen Staatsräson und einem instrumentalisierten Antisemitismus-Vorwurf. Andere empfinden palästinasolidarische Proteste, Aktionen und Äußerungen als bedrohlich oder radikal und fühlen sich nicht ausreichend geschützt. Die Gräben werden tiefer, weil Positionen nicht offen diskutiert, sondern von vornherein delegitimiert werden.
Wie verhalten sich Staatsräson und Grundrechte zueinander? Wo verläuft die Grenze zwischen legitimer Kritik gegenüber Israel und Antisemitismus, und wer zieht sie? Wie kann ein Rechtsstaat verhindern, dass jüdische gegen muslimische Menschen ausgespielt werden? Und was geschieht mit einer Demokratie, wenn Debatten nicht mehr geführt, sondern verhindert werden? Ein Gespräch über das, was uns trennt, und über das, was eine freiheitliche Ordnung zusammenhält.
siehe auch: Zeit zu reden
(Anfänglicher Titel: "Meinungs- und Kulturfreiheit in Zeiten der Staatsräson")